Juristisches Rechtsgutachten zum Heilpraktikerrecht

Erstellt von Dr. René Sasse, Rechtsanwalt
Veröffentlicht im September 2020

Über das Gutachten:

Das Rechtsgutachten wurde vom Berufsverband Freie Heilpraktiker e.V. in Auftrag gegeben und wird finanziell und ideell von 14 Heilpraktiker/innen-Berufs- und Fachverbänden, über 40 Heilpraktikerschulen und Firmen und fast 400 Einzelpersonen (Heilpraktiker/innen, Patient/innnen) unterstützt. Weitere Informationen zu den Unterstützern finden Sie HIER.

Die Begutachtung erfolgt ausschließlich aus rechtlicher Sicht; eine berufspolitische Bewertung ist hiermit nicht verbunden. Das Gutachten zeigt den rechtlichen Gestaltungsspielraum auf. Es bleibt den Berufsverbänden und Berufsangehörigen vorbehalten, diese Optionen zu bewerten und konkrete Schlussfolgerungen abzuleiten.

Sie können das Fazit zur jeweiligen Fragestellung aufrufen, indem Sie die betreffende Frage anklicken. Auf der verlinkten Seite finden Sie neben der Zusammenfassung der Ergebnisse eine Gliederung, die zu den Inhalten des Gutachtens führt. Um diese Inhalte aufzurufen, benötigen Sie ein Passwort. Um die Voraussetzungen für einen Zugang zu erfragen, wenden Sie sich bitte per E-Mail an info@freieheilpraktiker.com oder an info@sasse-heilpraktikerrecht.

Frage 1

Gewährt das Grundgesetz dem Berufsbild „Heilpraktiker“ Bestandschutz oder wäre eine Abschaffung des Heilpraktikerberufs durch die Errichtung eines umfassenden Arztvorbehaltes verfassungsrechtlich möglich?

Bestünde im Falle einer Berufsschließung ein Bestandsschutz für die bereits aktiven Berufsangehörigen oder für die in einer Ausbildung befindlichen Berufsanwärter?

Frage 2

Wo verlaufen die rechtlichen Grenzen für gesetzliche Einschränkungen der Methoden-/Therapiefreiheit der Heilpraktiker? Was hat der Gesetzgeber bei einer möglichen Ausweitung von bestehenden Tätigkeitsverboten für Heilpraktiker (z.B. aus dem AMG, TFG, IfSG) oder bei der Neubegründung von Arztvorbehalten zu beachten?

Wäre ein Verbot invasiver Verfahren oder ein Behandlungsverbot einzelner, besonders schwerer Erkrankungen zulässig?

Frage 3

Welche gesetzgeberischen Maßnahmen aus den Bereichen des Zugangs zum Heilpraktikerberuf sowie der Berufsausübung können den individuellen Patientenschutz und kollektiven Gesundheitsschutz erhöhen? (Inhalt folgt)

Frage 4

Die Problematik sektoraler Heilpraktikererlaubnisse (Inhalt folgt)