Handelt es sich bei einer Videosprechstunde um unzulässige „Heilkunde im Umherziehen“?

Grundsätzlich gilt: Die Heilpraktikererlaubnis berechtigt nicht zur Ausübung der Heilkunde im Umherziehen. Die Ausübung der Heilkunde im Umherziehen ist nach § 5 a HeilprG eine Ordnungswidrigkeit.

Ein gesetzliches Niederlassungsgebot existiert für Heilpraktiker hingegen nicht. Die Pflicht zur Begründung eines festen Praxissitzes folgt allein aus dem Umkehrschluss aus §§ 3, 5a HeilprG. Dieser lautet jedoch nicht: „Heilpraktiker sind bei der Ausübung ihrer heilkundlichen Tätigkeit stets (ausschließlich) an die Niederlassung in einer bzw. ihrer Praxis (Praxissitz) gebunden“. Aus diesem Grund gestatten Gesundheitsämter oftmals auch reine Hausbesuchspraxen, welche über keine eigenen Behandlungsräumlichkeiten verfügen. Selbst Ärzten ist es gestattet, über den Praxissitz hinaus, an zwei weiteren Orten ärztlich tätig zu sein, sofern sie Vorkehrungen für eine ordnungsgemäße Versorgung ihrer Patientinnen und Patienten an jedem Ort ihrer Tätigkeiten vornehmen. Erst recht muss dies für Heilpraktiker gelten. Hat der Heilpraktiker einen festen Praxissitz, sind gelegentliche Hausbesuche oder feste Zweigpraxen deshalb zulässig. (s. BVerwGE 4, 363 ff) Anders als im ärztlichen Berufsrecht gilt hier auch keine normative Begrenzung auf z.B. zwei weitere Praxissitze.

Aus diesem Grund sind nach meiner Rechtsauffassung auch Videosprechstunden erlaubt, sofern diese die reguläre Praxistätigkeit nicht beeinträchtigen. Das Kriterium der Ortsgebundenheit für den Praxisbegriff könnte zukünftig an Bedeutung verlieren. Weiterhin sollte jedoch ein regulärer Praxissitz begründet werden; dies gilt auch deshalb, da private Krankenversicherungen ihre Erstattungen teilweise an diese Voraussetzung knüpfen.